Jugend und Soziales

MitWiRken in Dänischenhagen
Jugend- und Sozialausschuss

Jugend- und Sozialausschuss

9 Sitze, WiR: 4, SPD: 3, CDU: 2

Sitzung der Gemeindevertretung
am 30. November 2020

Zu TOP 4: Fragestunde der Einwohner/innen

Auch unser ehemaliger Bürgermeister und Ehrenbürger Dänischenhagens Wolfgang Steffen (CDU) meldet sich in der Einwohnerfragestunde zu Wort. Ihm liegt der Erhalt der Eichenallee in ihrem ursprünglichen Zustand sehr am Herzen, begrüßt die dort entstandene Dirt Bike Strecke so gar nicht und vertritt nach seinen Worten damit eine große Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern, die an ihn herangetreten seien.

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Sitzung der Gemeindevertretung
am 30. November 2020

Zu TOPs 6 – 8: Anträge Kitas auf Änderung der Bedarfspläne

Wir begrüßen es sehr, dass nun auch in der Krippe Sonnenschein - ebenso wie in der DRK Kita und der Evangelischen Kita - eine Betreuung bis 16:00 Uhr angeboten werden kann. Eine sorgfältige Abwägung zur Erweiterung des Angebotes hatte bereits Anfang dieses Jahrs stattgefunden. Der Bedarf ist vorhanden, das Vorhaben wurde von den entsprechenden Gremien unterstützt.

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Sitzung der Gemeindevertretung
am 30. November 2020

Zu TOP 9: Vertragsangelegenheiten Finanzierungsvereinbarungen Kitas

Mit Inkrafttreten der Kita-Reform des Landes Schleswig-Holstein bedurfte es einer Neufassung der Finanzierungsvereinbarungen (ehemals Trägerverträge) mit unseren drei Einrichtungen DRK Kindertagesstätte, Evangelische Kindertagesstätte und Krippe Sonnenschein. So hat die Gemeinde (nach wie vor) entstehende Defizite bei der Finanzierung unserer Kitas zu übernehmen.

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Sitzung der Gemeindevertretung
am 30. November 2020

Zu TOP 10: Ausweisung einer Fläche zur Errichtung eines Dirt Bike Parks

Eine erfreuliche Wende hat stattgefunden. Nachdem WiR mit unserem Antrag vom 01. Oktober 2020 viele kritische Fragen zum B-Plan 15 und dem Grünordnungsplan gestellt und Optionen aufgezeigt haben, die Dirt Bike Bahn an ihrem derzeitigen Standort zu erhalten, hat nun auch der Bürgermeister mal beim Kreis angefragt, ob hier Chancen zum Erhalt bestehen. Die Entscheidung des Kreises bleibt hier aber nun erstmal abzuwarten.

Ebenfalls mit unserem Antrag vom 01. Oktober konnten WiR für den Fall der Ablehnung durch den Kreis aber auch schon eine gute Alternative ins Spiel bringen. Sicherlich eine attraktivere, als die vom Bürgermeister angebotene Kartoffelfeuer-Wiese. ;-)

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Sitzung der Gemeindevertretung
am 30. November 2020

Zu TOP 13: Nachnutzung der KiTa-Modulbauten in der Schulstraße 48 a in Dänischenhagen - Anfrage des MTV und Anfrage zur Kindertagespflege

Na, klar hätten WiR dem MTV Dänischenhagen gerne die Möglichkeit gegeben, die Kita-Modulbauten für seine Zwecke zu nutzen. Teils eine längerfristige Nutzung für weitere Sportangebote, teils eine Nutzung übergangsweise für den Zeitraum der Sportheimsanierung.

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Fragen der WiR-Fraktion
vom 05. November 2020

Zur kommenden Sitzungsperiode (Quartal IV / 2020) stellen WiR folgende Frage vorab:

Der Auftrag für die neue Brandmeldeanlage an der Grundschule Dänischenhagen soll am 04.11.2019 erteilt worden sein.

  • Ist diese Maßnahme abgeschlossen?
  • Ist die Feuerwehr eingewiesen worden?
  • Zu welchem Dienstleister erfolgt die Alarmierung?
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Fragen der WiR-Fraktion
vom 05. November 2020

Zur kommenden Sitzungsperiode (Quartal IV / 2020) stellen WiR folgende Frage vorab:

Hier wurde im Jahre 1997 die Trägerschaft auf den Verein „Betreutes Wohnen“ übertragen, jetzt bekamen wir die Information, dass ein Trägervertrag nicht existiert.

  1. Gedenken Sie einen Trägervertrag zu entwickeln?
  2. Welche Rechtsprechung ist ohne Vertrag für die derzeitige Situation in dem Trägerschaftsverhältnis zwischen Gemeinde und Verein heranzuziehen?
  3. Gibt es einen Mietvertrag mit dem Verein „Betreutes Wohnen“ zur Nutzung der Begegnungsstätte und zahlt der Verein eine Miete?
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Antrag der WiR-Fraktion
vom 01. Oktober 2020

Am 01. Oktober 2020 stellt die WiR-Fraktion nachfolgenden Antrag.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die mediale Berichterstattung zur Übergabe der Unterschriftenliste der Kinder und Jugendlichen zum Bike-Park bzw. der Mountainbike-Strecke impliziert, dass dieses Thema in den kommenden Sitzungen der Gemeindegremien diskutiert wird. Bei der Übergabe anwesende Bürger (namentlich bekannt) berichten übereinstimmend, Sie hätten im Gespräch gegenüber den Kindern den Eindruck vermittelt, alle Fraktionen wären von Ihnen zum Thema bereits beteiligt worden und eine Duldung des Status Quo bis zu einer Entscheidung wäre möglich.

Auch wenn in der WiR-Fraktion niemand den Eindruck hat, bislang offiziell beteiligt worden zu sein, unterstützen WiR die Aufnahme des TOP Mountainbike-Strecke in die Tagesordnungen der kommenden Sitzungen SozJA, BUA und GV. Um diese Behandlung in den Gremien sicherzustellen und nicht von persönlichen Sichtweisen abhängig zu machen, ergeht daher folgender Antrag:

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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
am 27. August 2020

Mitteilung des Bürgermeisters zur Sitzung:

Feuchtigkeitsschäden an der Außenfassade der Krippe Sonnenschein: An der Außenfassade der Krippe Sonnenschein sind Feuchtigkeitsschäden festgestellt worden. Ein Gutachten eines Sachverständigen weist auf erhebliche Baumängel hin und zeigt mögliche Sanierungsmaßnahmen auf.

Die Amtsverwaltung prüft derzeit haftungsrechtliche Fragen. Danach wird das Thema zur Beratung in den Gremien vorbereitet.

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Gemeindevertretung
am 04. Juni 2020

Mitteilung des Bürgermeisters zur Sitzung:

Elternbeiträge für die Betreuung in den Kindertagesstätten: Die zuständigen Gremien (u.a. Beirat und Kuratorium) in den Kindertagesstätten ändern derzeit die entsprechenden Gebührenordnungen für die Elternbeiträge, da ab 1.8.2020 die neuen Höchstsätze gem. Landesgesetz verbindlich sind.

 

Quelle: Bürgerinformationssystem des Amtes
04.06.2020 Gemeindevertretung

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